Rote Karte für negative Feststellungsklage

Ein bei einem Arbeitsunfall verletzter Arbeitnehmer klagte gegen den Arbeitgeber einen Teilklagebetrag von CHF 30'000.00 ein, im vereinfachten Verfahren. Vom gesamten Schaden machte er unter dem Titel des wirtschaftlichen Fortkommens einen Teil geltend. Die Arbeitgeberfirma verlangte Klageabweisung und erhob Widerklage. Das Gericht solle feststellen, dass die Firma dem Kläger für die Folgen des Unfalles nicht hafte und auch über den eingeklagten Betrag hinaus nichts schulde, weder Erwerbsausfall, noch Rentenschaden, Haushaltschaden, Heilungskosten, Anwaltskosten oder Genugtuung.

Das Bezirskgericht Affoltern ist auf diese Wiederklage nicht eingetreten. Die Widerklage habe einen Streitwert von mindestens CHF 159'000.00 und müsste im ordentlichen Verfahren behandelt werden, nicht im vereinfachten Verfahren, welches nur bis zu einem Streitwert bis CHF 30'000.00 zulässig ist. Deshalb wurde auf die Widerklage nicht eingetreten.

Bezirksgericht Affoltern, Arbeitsgericht, Geschäfts-Nr. AN140001-A/U/mb, Zirkulationsbeschluss vom 19. Januar 2015, noch nicht rechtskräftig.

ZivilprozessLuzius Hafen